Donnerstag, 10. März 2016

Essay:Die Flüchtlingspolitik am Beispiel der theoretischen Überlegungen von Konstruktivismus und Realismus

Einführung
Seit einiger Zeit beschäftigen sich deutsche Politiker mit scheinbar nur noch einem Thema: 
Wie hält´s du es mit den Flüchtlingen? Diese Gretchenfrage wird ganz nach Goethes Klassiker Faust ausweichend beantwortet. Dabei spiegelt sich ein sehr großes Meinungsspektrum wider. Eine ganz und gar rigorose Ablehnung, die sich nicht selten in Hass und krimineller Gewalt äußert, wird von den unter anderem in Dresden demonstrierenden, den so genannten besorgten Bürgern, rund um PEGIDA postuliert. In anderen Städten sehen wir eine teils anbiedernde Willkommenskultur à la „Refuges Welcome“ mit Transparenten und tendenzieller Realitätsverweigerung. In den Augen der Befürworter ist es eine existenzielle Richtungsentscheidung. Nur durch Zuwanderung, so heißt es, könne Deutschland den Fachkräftemangel ausgleichen und sich an der ökonomischen Spitze in Europa und der Welt behaupten. Gegner sehen in der unkontrollierten Zuwanderung einen Identitätsverlust innerhalb der Gesellschaft und eine enorme Herausforderung für unsere bereits jetzt schon maroden Sozialsysteme. Welch diametrale Meinungen hier aufeinander stoßen. Des Pudels Kern, um bei einem der einflussreichsten deutschen Dichter zu bleiben, haben wir auch im Jahr 2016 nach Christi Geburt noch nicht gefunden. Apropos Christi Geburt: Generell neigt der semi- informierte Bürger dazu, ein Thema auf die nächsthöhere Ebene zu projizieren oder gar aszendieren - hier Stichwort christliche Nächstenliebe, Glaube, Solidarität - anstatt sich rational mit dem Thema zu beschäftigen. Obwohl dieser Essay auf pointierte Beschreibung und Interpretation der Wirklichkeit mit sich bringen, versuche ich letztere rationale Ebene nicht außer Sicht zu lassen und einige theoretische Überlegungen einfließen zu lassen. 
Vorweg genommen sei noch ein weiterer Aspekt. Es ist natürlich ganz klar, dass sich der Standpunkt zur Thematik „Zuwanderung“ ändert. Zum einen erreichen uns immer neue Informationen aus den Medien, zum anderen ist es abhängig mit welcher Brille ich auf das Thema schaue. Der Wirtschaftsexperte setzt andere Akzente als der Jurist und dieser wiederum andere als der „besorgte Bürger.“
Dieser Essay soll sich mit den Begriffen „Weltbilder“ und „Ideen“ auseinandersetzen. Es soll also um die Ideen hinter den einzelnen Positionen der Parteien gehen und diese in einen Sinnzusammenhang mit den Theorien der Internationalen Beziehungen bringen - im Speziellen mit dem konstruktivistischen Ansatz. Demnach erschließen sich Menschen die Welt nach sozialen Deutungen, um sich so bestimmte Leitideen zu konstruieren, die sie prägen  und nach denen sie  handeln.  
Hauptteil
Aus konstruktivistischer Sicht sind Abhandlungen über die deutsche Flüchtlingspolitik eher unbefriedigend, da sie die Weltanschauungen der einzelnen Akteure außer Acht lassen. Manch andere politikwissenschaftliche Arbeit geht von zwei Bedingungsfunktionen aus: Zum einen normative Überzeugungen und die Interessen der einzelnen Akteure zum anderen. In der Arbeit wird Zuwanderungspolitik nicht als normativer Appell beziehungsweise nicht als eine moralischen Überfrachtung gesehen, sondern neutral zu analysieren versucht. In diesem Zusammenhang wird jedoch eine durchaus wertende Komponente eingebracht, um den Standpunkt des Verfassers deutlich zu machen. 
Wir sehen ferner den Menschen als „homo sociologicus“ an. Demnach ist der Mensch ein Lebewesen, welches sich an bestimmten Weltbildern orientiert und danach handelt. In diesem Zusammenhang kann die soziale Konditionierung der deutschen Migrationspolitik deutlich gemacht werden und somit auch die normativen Hintergründe aufgezeigt werden. Darin wird die Vielschichtigkeit und die damit einhergehenden Herausforderungen beleuchtet. Es muss hier ganz klar eine tiefgründige und gewinnbringende politikwissenschaftliche Diskussion eingeleitet werden, die klares schwarz - weiß Trennverfahren ausschließt und sich vom allgemeinen Stammtischniveau stark unterscheidet. Bereits Eric Jörgensen unterscheidet zwischen vier Verwendungsweisen des Begriffs Konstruktivismus, je nachdem auf welcher Ebene man sich mit ihm beschäftigt: Konstruktivismus als philosophische Kategorie, Konstruktivismus als Meta-Theorie, konstruktivistische Theoriebildung und konstruktivistische empirische Forschung. In diesem Zusammenhang muss unterschieden werden, welcher Akteur im Mittelpunkt steht. Wir können zwischen verschiedenen Akteuren wählen. Der Staatskonstruktivismus stellt die Bundesrepublik Deutschland bei der Bewältigung der Herausforderung der Flüchtlingsproblematik in den Mittelpunkt. Hierbei spielen beispielsweise die Bundesregierung als Exekutivgewalt die entscheidende Rolle. Der Sozialkonstruktivismus rückt gesellschaftliche Gruppen in das Auge des Betrachters. Darin werden beispielsweise die Rolle der Gewerkschaften, der Kirchen oder einzelner Parteien analysiert. Ein anderer wichtiger Aspekt wäre die Bedeutung einzelner Akteure innerhalb einer sozialen Gruppe. Das Verhalten und die Beschlüsse der Frau Bundeskanzlerin Merkel innerhalb ihrer Partei stießen und stoßen gerade in einzelnen Landesverbänden der CDU auf starken Gegenwind. Daher bleibt als wichtige Frage bestehen, nach welchen normgeleiteten Kriterien Frau Merkel innerhalb der Flüchtlingspolitik agiert. 
Nach Analyse mehrerer Reden überwiegt der Eindruck, dass ein „Wir schaffen das“ als Mantra gerne nach Außen getragen wird oder die Begründung auf das „C“ im Namen Ihrer Partei zurückzuführen ist. Zwar können diese Begründungen nachvollzogen werden, aber Kritik seitens des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und der Schwesterpartei CSU sowie Kritik seitens der sächsischen Union mit Ministerpräsident Tillich zeigen einige innerparteiliche Konflikte auf. 
Aus konstruktivistischer Begründung heraus spielen hier keine machtpolitischen Interessen eine Rolle, sondern viel mehr die normgeleiteten Entscheidungen. Dies wird auch dadurch gestützt, dass die CDU eine konservative Partei ist, die als oberste Maxime christliche Werte pflegt. Dieses christliche Menschenbild muss jedoch immer wieder Hand in Hand mit politischen Entscheidungen neu zum Leben zu erwecken. In diesem Zusammenhang ist eine Diskussion innerhalb der sozialen Gruppe „Partei CDU/CSU“ erwünscht und vor allem wünschenswert. Dabei ist die Sprache als Träger und Überträger sozialer Konstruktionen von immenser Bedeutung. Eine Analyse von verschieden Reden und Interviews der beteiligten Akteure Bundeskanzlerin Merkel und Horst Seehofer lässt Unterschiede in der Sprachwahl deutlich werden. Der bereits erwähnte Optimismus durch ein „Wir schaffen das“ prallt gegen eine bayerische „Obergrenze“. Beides wird interessanterweise mit einer auf christlichen Werten beruhenden Politik begründet. Die Ergebnisse unterscheiden sich dagegen reziprok. Dabei spielt der soziale Kontext eine sehr wichtige Rolle. Nach der faktischen Aussetzung des „Dublin III Abkommen“, welches eine Unterbringung der Asylsuchenden in dem Land garantiert, welches zuerst betreten wurde, kommen die meisten Flüchtling über die Balkanroute über Bayern in die Bundesrepublik Deutschland. Die Herausforderungen bei der Erstaufnahme der Flüchtlinge sind daher in Bayern größer als in den restlichen Teilen Deutschlands. Die soziale Wirklichkeit eines bayerischen Ministerpräsidenten ist daher eine andere als desjenigen aus Mecklenburg. 
Die Frage nach einem Einwanderungsgesetz beziehungsweise eine Adaption des Asylrechts kann ohne den Rückgriff auf Normen und Ideen nicht hinreichend beantwortet werden. Die Frage nach dem „Warum mehr Flüchtlinge von einzelnen Akteuren bejaht werden“ wird auch nicht befriedigend beantwortet. Es ist umbestritten, dass die vertragliche Verpflichtung Deutschlands durch die Genfer Flüchtlingskonvention schutzbedürftige Menschen aufzunehmen besteht. Die Hoffnung nach einem besseren Leben durch wirtschaftlichen Wohlstand können nicht als Legitimationsgrund für ein Asylverfahren nach internationalen Verträgen angesehen werden. 
Doch wie erklärt sich daraus resultierend nun die Bereitschaft auch jene Menschen aufzunehmen, die kein Recht auf Asyl haben? Was ist der Gewinn und welchen Nutzen erhoffen sich Staaten, welche Menschen Schutz und Zuflucht garantieren? Die Kategorien „Wertpräferenzen“ und „soziales Bewusstsein“ passen viel besser in ein Erklärungsmodell hinein. Konstruktivistisch formuliert kann auch von einem sozial angemessenem Verhalten die Rede sein. 
Gerade in den heutigen Zeiten steht die Flüchtlingspolitik vor enormen Veränderungen. Daher kommt der Konstruktivismus besser mit sich ändernden Umweltbedingungen zurecht als in Homöostase.Ein konstruktivistischer Ansatz kann die sozialen Veränderungen aufzeigen und die Situation damit neu bewerten. 
Angela Merkel als Ausgangspunkt des Politischen ? Der Realismus als Theorie im Umgang mit Flüchtlingen
Hans Morgenthau, einer der wohl prominentesten Vertreter des realistischen Weltbildes, betrachtete den Menschen mit seinem schöpferischen und zerstörerischen Potenzial als den Ausgangspunkt des Politischen. Morgentau geht bei der Analyse der internationalen Politik auf die Ebene des Individuums zurück. Er sieht die internationalen Beziehungen als einen Kampf um Macht verbunden mit der Herrschaft von Menschen über Menschen. 
Stülpt man nun die Theorie des Realismus auf die Flüchtlingspolitik erscheint einiges klarer. Erstens muss ein jeder Staat selbst entscheiden, ob internationale Verträge wie beispielsweise die Genfer Flüchtlingskonvention oder Schengen mit den Bedürfnissen der eigenen Gesellschaft übereinstimmen. Demnach ist zweitens eine stabile gesellschaftliche Ordnung nur innerhalb von Staaten möglich. Dabei haben sich die Akteure der staatlichen Gewalt unterzuordnen. Drittens ist es von existenzieller Bedeutung, dass sich Staaten zuallererst dem Primat der Innenpolitik verpflichtet sehen. Die Argumentationslinie Horst Seehofers geht auf diesen Überbau zurück. Die Akzeptanz der einheimischen Bevölkerung gegenüber den Zugereisten kann nur erfolgen, wenn die Interessen der hier lebenden Menschen gewahrt werden und Werte und soziale Normen anerkannt werden. 
Erstes und wichtigstes Ziel ist dabei die Sicherheit des eigenen Landes und die Wahrung der funktionierenden Institutionsapparats und die Sicherstellung der moralischen und politischen Freiheit. 
Eine Regierung muss natürlich selbstverständlich und selbstredend die Interessen der eigenen Bevölkerung im Blick haben und nach außen dementsprechend zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger handeln. Entfernt sich ein Politiker zu sehr von der Meinung der überwiegenden Bevölkerung und handelt nicht im Interesse des Gemeinwohls, so führt dies zur Abwahl der Regierung. So der Wiederwahlmechanismus zusammengefasst. Folgt man dieser Logik und legt zu Grunde, dass internationale Institutionen und Organisationen praktisch keine Bedeutung haben müssten aus realistischer Sicht Staaten den vereinbarten Standards der Flüchtlingspolitik widersprechen. Weiterhin ist nachfolgend natürlich und logisch zu erklären, dass eben - wie derzeit zu beobachten- keinerlei europäische Lösungen zur Bewältigung des Flüchtlingsstromes bestehen. Die Staaten versuchen ihre Interessen zu wahren und beginnen zunehmend ihre Außengrenzen zu kontrollieren. Dies würde zu einem race - to - the bottom Wettlauf führen und die Zahl der Flüchtlinge auf ein Minimum zu begrenzen versucht. An die Stelle eines einst liberalen Asylgesetzes würden restriktive Regelungen treten und am Ende gar die Aufgabe des Asyl nach sich ziehen. 
Festzuhalten ist weiterhin, dass wie bereits erwähnt primäres Ziel alles politischen Handelns aus realistischer Sicht das Ziel der Sicherheit steht. Demnach ist Migrationspolitik auch Sicherheitspolitik. Denn durch den unkontrollierten Zuzug von Flüchtlingen würde die Sicherheit im Inneren einer Gefahr ausgesetzt. Des Weiteren ist das Land durch Migration einer höheren finanziellen Belastung ausgesetzt. Dies würde dem nationalen Selbsterhaltungsdrang im Wege stehen. Migranten müssten daher als eine potenzielle Bedrohung der inneren Sicherheit, sowie als eine Gefahr für die kulturelle und ökonomische Gefahr der Aufnahmeländer gesehen werden. Der realistische Imperativ lautet dementsprechend: Abschottung, Abwehr und Abgrenzung. Eine Argumentation, die Horst Seehofer, Teilen der CSU und auch innerhalb der Bundesregierung zum Tragen kommt. 

Schlussbemerkungen 
Was ist nun des Pudels Kern? Wie werden wir erkennen, was die Welt im Innersten zusammenhält? Aus realistischer Sicht scheint die Frage geklärt. Die Aufnahme von Asylbewerbern bringe die innere Sicherheit in Gefahr. Dies ist aus realistischer Sicht ein nicht hin­nehm­barer Zustand.  Aus dieser Denkweise heraus kann man die Argumentation der CSU und allen voran Horst Seehofer verstehen und nachvollziehen. Der Ruf nach einer „Obergrenze“ erscheint dabei als Kompromiss zwischen einer klassisch realistischen Sicht und einer unkontrollierten Zuwanderung. Dagegen spricht der Bezug der Bundeskanzlerin auf den christlichen Wertekanon und die daraus resultierende Nächstenliebe gegenüber allen Menschen unabhängig von Herkunft und Geschlecht. In einem vereinten Europa scheint es mir - auch und gerade in der Einbettung in internationale Institutionen und Regime - jedoch wünschenswerter eine europäische Lösung zu finden und diese gemeinsam mit anderen Partnern umzusetzen. Wenn dies am Ende scheitert, scheitert zwar nicht Europa, aber der Kontinent würde einmal mehr beweisen, dass es in Zeiten internationaler Herausforderungen die Europäische Union mit keiner einheitlichen Stimme spricht. Noch ist es glücklicherweise nich so weit gekommen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung hilft es vorerst den deutschen Dramaturgen Johann Wolfgang von Goethe zu lesen und die Werte der Aufklärung  zu leben. Oder um es mit Heinrich Heine zu formulieren: „Die Jungfrau Europa ist verlobt mit dem schönen Geniuse der Freiheit und ganz im Sinne Fausts streben wir im wissenschaftlichen Raum nach dem wahren Kern eines jeden Pudels.  



Essay: Was sind Think Tanks und warum können sie nützlich sein?

In modernen Gesellschaften wird die Bedeutung von naturwissenschaftlichem und technischem Wissen für die Politik immer größer. Die Natur- und Ingenieurwissenschaften haben einen zunehmenden Einfluss auf zentrale politische Aufgaben. Gleichzeitig ist der Wissensbestand für die Politik nicht mehr überschaubar und es besteht Beratungsbedarf. Die Frage, wie Wissensbestände der Politik am besten zugänglich gemacht werden können, ist nicht eindeutig zu beantworten. Eine neuere Form der Bereitstellung von Wissen sind Think Tanks. 
Dieser Essay beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit Think Tanks für die Bewältigung des Klimawandels nützlich sind. Denkfabriken, wie dieser Anglizismus auch genannt wird, sind in Deutschland eher weniger verbreitet. Zum ersten Mal traten diese „Fabriken“ in den USA in Erscheinung. Prinzipiell treffen sich in solchen Zirkeln meist Wissenschaftler und Experten in dem jeweiligen Gebiet, um über den aktuellen Stand der Forschung zu diskutieren und Handlungsanweisungen für die politische Klasse zu formulieren. Im konkreten Beispiel des Klimas ist ein grenzübergreifender Dialog sehr entscheidend, da eine solch komplexe Herausforderung wie der Klimawandel nur europäisch, im weiterem Sinne nur global gelöst werden kann. 
fragegeleiteter Theoretischer Überbau im Bezug zu Think Tanks
Ganz grundsätzlich handelt es sich bei der Fragestellung um zwei verschiedene Themenbereiche. Zum einen die Funktionslogik der Politik und zum anderen die Funktionslogik der Wissenschaft. Letztere strebt ganz nach den Worten von dem griechischen Philosophen Aristoteles nach der Wahrheit. Es werden Theorien und Thesen aufgestellt und diese durch Falsifikation verworfen oder durch Verifikation bekräftigt. Die Funktionslogik der Politik ist diametral verschieden. Die Politik muss mehrheitsfähige Entscheidungen produzieren und diese umsetzen. 
Wenn nun beide Ebenen, Politik und Wissenschaft, zusammentreffen so kann dies auf unterschiedliche Weise geschehen: Durch den Dezisionismus oder die Technokratie. Beide Modelle werden im folgenden erklärt. 
Der Philosoph Jürgen Habermas lehnt diese beiden Modelle jedoch ab und bringt ein weiteres Modell für die Erklärung der Interaktion von Politik und Wissenschaft an. Er referierte über den Pragmatismus. 
Das Modell des Dezisionismus beschreibt die komplementären Pole Wissenschaft und Politik. Die Wissenschaft fungiert im besten Fall nur als Zuträger politischer Entscheidungen. Selbstverständlich macht sie auf die Ergebnisse von Forschungsprojekten aufmerksam, überlässt aber die komplette Entscheidungsgewalt der Politik. In diesem Modell dringt die Wissenschaft in die politischen Entscheidungen kaum vor. Wissenschaftler nehmen sich jedoch die Freiheit heraus, die Gesetze der politischen Gewalt anhand von rationalen Kriterien zu bewerten. 
In solch einer Vorstellung wären Think Tanks allenfalls schmückendes Beiwerk der autark handelnden politischen Gewalt. Dies wäre dann der Fall, wenn sich Klimaforscher und Experten auf dem Gebiet des Klimawandels innerhalb der Think Tanks verständigen, austauschen und diskutieren, aber die politische Gewalt auf die Ergebnisse dieser Arbeit kaum eingeht. Somit wäre die Frage nach der Wirksamkeit von Think Tanks für die Lösung des Klimawandels negativ zu beantworten.
Ein weiteres Modell ist die Technokratie. Diese Theorie geht von einem umgekehrten Verhältnis beider Bereiche aus. Die Wissenschaftler geben aufgrund von analytischen Kategorien Handlungsempfehlungen aus und benennen so die Ziele für die politischen Entscheidungsträger. Somit legt die Wissenschaft die fertigen Entscheidungen der Politik vor. Der Staat würde so also nicht mehr politisch gelenkt sondern wissenschaftlich.  Der Einfluss von Think Tanks wäre in diesem Modell enorm groß. Alle wissenschaftlichen Entscheidungen aus der Denkfabrik würden eins zu eins im politischen Entscheidungsprozess umgesetzt. 
Daher müssen auch Kriterien des wissenschaftlichen Arbeitens an die wissenschaftliche Politikberatung - und nichts anderes sind Think Tanks- angebracht werden. Die Frage nach dem höher gewichteten Einfluss ist aber erst beantwortet, wenn klare Regeln bestehen. 
In der Wissenschaft wird zwar nach Wahrheit gestrebt, jedoch ist hier immer auch ein Versuch und Irrtum Mittel zum Zweck, sodass man nie von der absoluten Wahrheit sprechen kann, wie eben auch das oberste „primus pricipalis“ der Falsifikation nur Falschheit beweist, sodass sie zwar beweisen kann, dass lediglich Schatten auf der Wand der Höhle flackern, sie nie aber den Ursprung der Erscheinung fähig ist zu blicken. Akademien, Forschungsinstitute und Universitäten müssen die Einhaltung dieser Regeln eines interaktiven sozialen Prozesses namens Wissenschaft überwachen. Getreu nach dem Motto „Was einer nur alleine weiß, ist keine Wissenschaft,“ gibt es nicht den „Experten“. Es gibt nur die Wissenschaftler, die nach wissenschaftlichen Kriterien forschen und ihre Ergebnisse transparent präsentieren. Der Experte mag das Ergebnis seiner Arbeit in wissenschaftlichen Think Tanks präsentieren, ist aber in ein größeres System Wissenschaft eingebettet. Ein Experte darf daher nie aus reiner Machtperspektive zu einem Ergebnis kommen. Dies wäre unlauter und nicht wissenschaftlich fundiert. Welcher Think Tank wird also die Forschungsberichte für die Klimapolitik liefern und wer diktiert am Ende die Politik? Diese Frage steht demnach eher im Hintergrund, da redliche Wissenschaftler nach den gleichen Regeln forschen und die Prinzipien der Wissenschaft universal anwendbar sind. 
Dennoch tritt die Widersprüchlichkeit und die Unsicherheit von naturwissenschaftlichen Erkenntnissen auf die Prämisse der Politik klare Ratschläge zu geben. Die Lösung eines Problems mit globaler Dimension erhöht die Anzahl der Vetospieler und eine politische Einigung ist dadurch nahezu unmöglich. Der internationale Austausch von Wissenschaftlern führt meist zu klarerer Ergebnissen, aber auch hier können verschiedene Ansichten zu den gleichen Themen eine Einigung auf „die Wahrheit“ erschweren und den Prozess extrem verlangsamen. 
Das dritte vereinende Modell der wissenschaftlichen Politikberatung nach Habermas 
Beide Modelle sind im Sinne Habermas zu idealtypisch. Ersteres verkürzt die Expertise der Wissenschaft auf eine allenfalls kommentierende Funktion, ohne jeglichen Einfluss. Letzteres untergräbt die demokratische Legitimation gewählter Volksvertreter und erhöht die Stellung der Wissenschaft. Daher lehnte Jürgen Habermas beide Modell ab und beschäftigte sich mit Pragmatismus. 
In den von Habermas postulierten Modell werden die Schwächen der beiden vorherigen Modelle ausgeglichen. 
Durch gegenseitige Wechselwirkungsprozesse soll der Austausch zwischen Politik und Wissenschaft im Mittelpunkt stehen. Wissenschaftler stehen der Politik beratend zur Seite und Wissenschaftler nehmen Aufträge von politischen Mandatsträgern wahr. Politische Entscheidungen müssen demnach auf ihren wissenschaftlichen Beleg hin überprüft werden. Analog dazu sollten wissenschaftliche Forschungsergebnisse auf ihre Tauglichkeit in der Praxis hin evaluiert werden. Idealtypisch ist hier die politische Diskussion in der Sache, die auf wissenschaftlichem Niveau geführt wird. So wird am besten auf die Problemlösung eingegangen. Auf die Eingangsfrage hin gesehen geben Politiker Studien in Auftrag, um beispielsweise die Veränderung des Meeresspiegels in Abhängigkeit zu dem Emissionsausstoß einzelner Länder zu untersuchen. Aus diesen Handlungsanweisungen seitens der Wissenschaft wird dann ein politisches Gesetz. Dieses wird dann in Abstimmung mit den Forschungsergebnissen und den Experten formuliert.  Beratende Experten können beispielsweise in einer Enquete Kommission auftreten oder innerhalb von Arbeitskreissitzungen oder Fachausschüssen zu Wort kommen. 
Art der Finanzierung
Wenn über die Nützlichkeit von Think Tanks geschrieben wird und etwaige Forschungsergebnisse diskutiert werden muss auch immer die Quelle beachtet werden. Bei universitären Think Tanks kann eine parteipolitische Unabhängigkeit durchaus unterstellt werden. Die Finanzierung wird in diesem Falle auch von der Allgemeinheit getätigt. Ein Blick auf die parteinahen Stiftungen, die auch als Think Tanks der politischen Klasse angesehen werden können, lässt ein differenziertes Urteil zu. Durch die Finanzierung und die Abhängigkeit der ihr nahestehenden Parteien kann es zu einer gezielten Einflussnahme kommen. Das Agenda Setting der einzelnen Forschungsprojekte ist meist mit dem ideologischen Weltbild der jeweiligen Partei Konkurrent. 
Somit wird ein Forschungsergebnis im Bereich Klimapolitik der Heinrich Böll Stiftung zu anderen Themen, Theorien und Empfehlungen gelangen als ein Think Tank der Konrad Adenauer Stiftung. 
Diese wissenschaftlichen Expertisen können und werden die Parteien für die eigenen politischen Weltanschauungen nutzen. Daher kann in diesem Bereich von einer Einflussnahme der Politik auf die  Wissenschaft gesprochen werden. Selbstredend ist auch, dass die jeweilige Regierungspartei andere machtpolitische Optionen besitzt als eine Oppositionspartei. 
Fazit 
In einer Welt, in der Wissen und Informationen sekündlich exponentiell wachsen, bedarf es einer Politikberatung. Die wissenschaftliche Expertise und die nötige Zeit, um sich intensiver mit komplexen Themen auseinanderzusetzen wird in einem Think Tank auf vorzügliche Weise realisiert. Ich bin der Meinung, dass beratende Elemente innerhalb des politischen Entscheidungsprozesses eine wichtige Rolle spielen. Eine Politik, die sich als beratungsresistent erweist, wird auf kurz oder lang keine Mehrheiten hinter sich vereinigen können. Ein System Wissenschaft, welches aus machtpolitischen Motiven Forschungsprojekte beschönigt und unter unwissenschaftlichen Kriterien forscht, wird die Glaubwürdigkeit in der Gesellschaft verlieren. Nur wenn sich beide Bereiche ergänzen werden Think Tanks eine Bereicherung für die politische Klasse darstellen. Speziell im Bereich der Klimapolitik braucht es einen globalen Austausch von Ideen und eine wissenschaftliche Diskussion. Think Tanks bieten dazu den nötigen Raum. 



Mittwoch, 2. Dezember 2015

Adventskalender 2015: 02. Dezember

Ein Kommentar von Martin Modschiedler MdL

"Das wird man wohl noch sagen dürfen! Gedanken zum Advent.
Das wird man wohl noch sagen dürfen. Dieser Satz scheint in unserem Land gerade Hochkonjunktur zu haben. Dabei ist dieser Satz eine pure Selbstverständlichkeit, ja geradezu grundlegend für unsere parlamentarisch-demokratische Grundordnung. Das wird man wohl noch sagen dürfen. Ja, denn in unserem Land herrscht Meinungsfreiheit. Jeder ist aufgerufen, seine Meinung zu äußern, dafür zu werben, vielleicht dafür Mehrheiten zu finden, sich darüber auszutauschen. Allerdings heißt Meinungsfreiheit – logischerweise – nicht, dass mein Gegenüber diese Meinung auch teilen muss. Denn auch mein Mitbürger hat das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Hier scheint mir eines der größten derzeitigen Missverständnisse zu liegen. Ich kann meine Meinung haben, sollte die aber immer auch begründen können. Dazu benötige ich Informationen, welche ich einordnen und bewerten muss. Ein schwieriger und anstrengender Vorgang! Zudem sollte ich meine Meinung immer wieder hinterfragen und gegebenenfalls auch revidieren können. Denn: „Nur Tote und Toren ändern niemals ihre Meinung.“ 
Und so bleibt es dabei: Das wird man wohl noch sagen dürfen, aber man wird vorher auch noch nachdenken dürfen. Denn auch für die Meinungsfreiheit gelten ethisch-moralische, sittliche und rechtliche Grenzen. Wie heißt es im Buch Sirach: „Wenn du willst, dass andere dir zuhören, dann bereite deine Rede gut vor! Nimm all dein Wissen zusammen, bevor du etwas sagst!“
Jesus, dessen Geburtstag wir zu Weihnachten feiern, hatte auch seine Meinung und die hatte es teilweise in sich. Er ist damit angeeckt und hat leidenschaftlich dafür gekämpft. Dass dies nicht erfolglos war, sehen wir an einer nunmehr über zweitausend Jahre langen christlichen Tradition. Der christliche Glaube ist eine Lebensmaxime. Die wird man wohl noch vertreten dürfen! Getrauen wir uns das viel öfter, wir haben gute Gründe dafür."

Dienstag, 1. Dezember 2015

Adventskalender 2015: 01. Dezember

Alle Jahre wieder. Zugegeben ist es dieses Jahr erst zum zweiten Mal, aber dennoch eine Aktion, die mir Spaß macht und dann doch wieder Kontinuität in eine bewegende Zeit bringt. 
Am heutigen ersten Tag im Dezember möchte ich einmal über das schreiben, was uns auf dieser Reise durch den Dezember erwartet und was wir hier vergebens suchen werden. 

Zum einen sind es wieder Gedanken zum Tag und zum Jahr. Traditionell laufen im Dezember die Jahresrückblicke. So einen Jahresrückblick möchte ich auch schreiben. "Menschen, Bilder, Emotionen" heißt das dann bei RTL mit Günther Jauch. "Bilder eines Jahres" im ZDF oder "Menschen 2015" ebenfalls im ZDF, um nur einige zu nennen. Nun, Bilder haben wir alle unsere ganz persönlichen im Kopf, Emotionen hatten und haben wir, wenn wir an Anschläge, Erdbeben oder andere Katastrophen denken. Dennoch möchte ich - verglichen zum letzten Jahr - weniger über die typischen erzgebirgischen Traditionen schreiben. Es heißt nicht, dass diese heuer ausfallen werden - Ihr kennt sie aber bereits vom letzten Adventskalender oder könnt nachlesen. 
Ich werde versuchen, jeden Tag ein neues Schlagwort zu finden und meine Gedanken dazu zu formulieren. Das kann etwas Politisches sein, etwas Bewegendes aus dem Jahr oder etwas Privates sein. 
Heute habe ich noch einige Bemerkungen zum Thema "Zeit"
Als Kind fühlte ich mich im Dezember voller Erwartungen auf den Heiligen Abend. Die Zeit schien einfach nicht vergehen zu wollen. Völliger Quatsch natürlich, denn der 1.- 24. August vergeht theoretisch und auch praktisch ebenso schnell oder eben kurz wie der 1. - 24. Dezember. Doch der Dezember konnte für mich ein sehr langer Monat werden bis - ja bis wann eigentlich. Der Heiligen Nacht denke ich und der Bescherung. Viele Kinder erzählen den Reim "erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier - dann steht das Christkind vor der Tür mit einer Hektik, die wir als Erwachsene in der Adventszeit nur allzu gut kennen. Wir wünschen uns dann gelegentlich mehr Zeit für die Familie, für den Partner oder mehr Zeit für uns. Heuer stürzen wir rastlos und planlos durch die vorweihnachtliche Zeit und erwachen am 25. Dezember ernüchtern auf - meist ohne die wahre Bedeutung des Festes, welches wir eigentlich feiern bewusst nachzuempfinden. 

Also als Tipp für diese heutige Zeit: Den Reim aufsagen und Pausen machen. Nein, ganz im Ernst: Wenn Ihr euch die Zeit nehmt, könnt Ihr an den Sinn des Advents denken. Bis dahin abwarten und Tee trinken, oder Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt in Dresden. 


Adventus Domini lateinisch für Die Ankunft des Herrn. 
Bis morgen. Euer Sascha 

Dienstag, 30. Juni 2015

Li(e)beral Li(e)bertär oder lieber was ganz was anderes? Eine Zusammenfassung der Hayek Tage 2015 in Leipzig

Eine Standortbestimmung sollte es sein. Karen Horn, die Vorsitzende der Friedrich August von Hayek Gesellschaft, veröffentlichte einen Artikel Namens „Die rechte Flanke der Liberalen“ in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 17.5.2015.

„Es steht nicht gut um den Liberalismus“, waren die einführenden Worte Ihres Denkanstoßes. Sie kritisiert im weiteren eine „reaktionäre Unterwanderung“ innerhalb der liberalen Strömungen in Deutschland. Die Angriffe auf jene freiheitliche Strömung kämen, so Frau Horn, nicht nur von allseits bekannter linker Seite, sondern eben nun auch aus dem rechten Spektrum. Der Blog „ Die Achse des Guten“ stehe zu nah bei PEGIDA und der AfD. Mit dem Rückzug von Markus Günther, als einer der Autoren der „Achse“ sieht sie sich in ihrer Meinung bestätigt. Als persönliche Anmerkung sei erlaubt, dass einige Autoren verkürzt auf jene Phänomene - sei es die Haltung der AfD oder auch die Demonstrationen in Dresden - allzu verkürzt und geradezu polemisch titeln, dabei schon Antworten geben, auf komplexe Fragen, die einer einfachen Antwort nicht würdig erscheinen.
Dabei fragt Karen Horen weiter, ob es unter dem Deckmantel des Liberalismus „wertkonservativen Liberale“ oder gar „nationalkonservative Liberale“ nicht per se als Oxymoroa auszuschließen seien?  Eine These, die nicht in der gesamten Gesellschaft auf jene breite Resonanz trifft,wohl aber durchaus als mehrheitsfähige Meinung anerkannt werden sollte.

Denn klar sollte auch sein, dass wer sich als liberal - und eben nicht konservativ oder linksreaktionär bezeichnet -  den Menschen als Individuum - und eben nicht als Kollektiv verstehen, den Menschen seinen Lebensentwurf verwirklichen lassen will - und eben nicht staatlich reglementieren oder ihm gar seine Meinung verbieten.
Liberalismus geht von einer fundamentalen Menschenfreundlichkeit aus. Der Mensch als kostbares Individuum, welches sein Leben selbst in die Hand nimmt und damit die Gesellschaft insgesamt bereichert. Voltaire bringt es so deutlich und in dieser eben genannten Menschenfreundlichkeit auf den Punkt: „ Ich teile Ihre Ideen nicht, aber ich bin bereit zu sterben, damit Ihr sie vertreten könnt.“ Die Freiheit des Einzelnen sollte nur dann eingeschränkt werden, wenn die Freiheit eines anderen bedroht wird. Der Respekt vor anderen Menschen und deren Ideen steht im Zentrum. Ein respektvoller Umgang verbunden mit Meinungspluralität zeichnen unsere Demokratie aus und machen sie zu einem Wert an sich, den es zu verteidigen gilt.
Ich teile die Meinung von Frau Horn, dass der Liberalismus mit Nichten ein wertneutralen Begriff im luftleerem Raum sei. Der Liberalismus ist noch nicht einmal ein normativ neutraler Begriff. Er steht beispielsweise in der Tradition Friedrich August von Hayek, aber eben nicht nur.
Konservatismus jedoch tendenziell als fortschrittsfeindlich und rückwärtsgewandt zu bezeichnen, verkürzt den Begriff. In einer bewegten Geschichte des Konservatismus haben - je nach Epoche - verschiedene konservative Geister andere Werte zu konservieren versucht. Der heutige Konservative möchte eben nicht mehr Monarchie oder absolutistische Fürstenhäuser bewahren, sondern die Ideen der Aufklärung, der Demokratie und den europäischen Gedanken. In der geistigen Konserve finden sich heute Werte wie „FREIHEIT“ „TOLERANZ“ „INDIVIDUALISMUS“ und nicht zuletzt ein europäischer Gedanke, der Frieden und Freiheit für Millionen Menschen gebracht hat. Diese Konserve darf und wird immer wieder neu gefüllt und - wie die Geschichte zeigte - das ein oder andere Mal auch geleert.
Ein hastiges Ja oder Nein, ein Schwarz oder Weiß, ein Gut oder Böse sollten keine allzu schnellen Intellektuellen Fehlschlüsse herbeirufen und entziehen sich übrigens auch jenem intellektuellem Diskurs, zu dem wir bitte zurückkehren sollten, wenn wir nicht schon dort angekommen sind, wie Karen Horn es eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat. Bleibt zweifelnd und wägt die Dinge ab, die so kommen. Karen Horn hätte es in der Denkweise Karl Poppers nicht plastischer und besser formulieren können.
Eine Antwort auf diesen Artikel konnte Frau Horn und andere kluge Köpfe in der Personifikation des FAZ/FAS Lesers bereits eine Woche später lesen.
In diesem Standortbestimmungen trafen sich die Mitglieder der Hayek Gesellschaft am letzen Freitag und Samstag in Leipzig. 



Mittwoch, 3. Juni 2015

Ein kleines Update

Die letzten Monate war ich nicht so aktiv wie erhofft, daher heute ein Update, was der Mai so gebracht hat. 

Am 1. Mai war ich in Berlin unterwegs. Den Tag der Arbeit habe ich im Tempelhofer Flughafen verbracht. Auf Einladung des Handelsblatt Deutschland wurde die Veranstaltung "Pathfinder 2015- Leading the Future." durchgeführt. Neben einem tollen Rahmenprogramm konnte ich Vorstandsvorsitzende als Referenten erleben. Im ungezwungenem Austausch stellten Dr. Marijn Dekkers (CEO von Bayer) Prof. Ortwin Renn (CEO von Daimler) Dr. Manfred Bischoff (CEO Daimler) Jürgen Fitschen (CO - CEO Deutsche Bank) Dr. Johannes Teyssen (CEO E.ON) Steve Westly, Prof. Dr. Martin Plendl (CEO Deloitte Germany) Dr. Jens Baas (CEO Techniker Krankenkasse) Prof. Markus Hengstschläger sowie der Philosoph Richard David Precht und der Ökonom Tomáš Sedlácek ihre Ideen und Vorstellungen für die zukünftigen Entwicklungen ihre Branchen und der Welt vor. Ich habe dieses Format sehr genossen und dadurch meinen eigenen Horizont erweitert. Danken möchte ich dem Team von Handelsblatt und dem Herausgeber des Handelsblatt Garbor Steinhart, welcher den Tag als Moderator begleitete. 

Am Tag darauf habe ich in Dresden ein Kabarett besucht und mich kulturell weitergebildet. Bei guten Gesprächen mit Freunden besuchte ich das Panometer Dresden. Die Ausstellung Dresden 1945, zeigte in gewaltigen Bildern die Zerstörung der Stadt nach dem 2. Weltkrieg und führte mir die Schrecken und das Leid des Krieges vor Augen. Eine eindrucksvolle Veranstaltungen, die uns alle ermahnen sollte. Krieg und Zerstörung dürfen nie wieder Mittel der Politik sein. Diese Bilder und diese Botschaft dürfen wir auch im 21. Jahrhundert mit all den globalen wie nationalen Herausforderungen und Krisen nicht vergessen. Daher macht mich die Entwicklung der Stadt Dresden stolz und alles in allem leben wir in Dresden in einer offenen und toleranten Stadt. Dies muss auch so bleiben. 

Sogar während des Studiums der Politikwissenschaft beschäftigt mich noch das Abitur im Freistaat Sachsen. Am zweiten Maiwochenende besuchte mich eine Freundin, um über die Themen des Gemeinschaftskundeunterrichtes zu sprechen. Eine Vorbereitung auf das Abitur brachte auch mir wieder andere Einblicke in den aktuellen Lehrplan an unseren Schulen und ich konnte einige Inhalte neu auffrischen. 
Das Dresdener gute Gastgeber sein können, zeigte das nächste Wochenende. Ein lieber Freund, den ich im Zusammenhang eines Seminars in Brandenburg kennenlernte, besuchte Dresden. Ich konnte ihm die Kultur und die Mentalität der Sachsen näher bringen und nicht nur von der Schönheit dieses Fleckchen Erde schwärmen. Der Abschluss der fünf Tage führte uns in die malerische Sächsische Schweiz. Ein Erlebnis bei bestem Wetter. Ich denke, von den Erinnerungen können wir wohl noch länger zehren. 

Der Frühjahresempfang der CDU mit dem Oberbürgermeisterkandidaten Markus Ulbig und Antje Hermenau waren ebenfalls ein Highlight des Monats. 

Am 26. Mai durfte ich auf Einladung des Präsidenten des Sächsischen Landtages einen Vortrag zum Thema Politik und Medien von Roland Tichy erleben. Das Spannungsverhältnis wurde beleuchtet und eine anschließende Diskussion brachte neue Sichtweisen und interessante Punkte ans Tageslicht. 

Dieses kleine Update soll nur der Anfang sein. Die Abendveranstaltungen und die Einschätzung meinerseits werden in einem gesonderten Beitrag erwähnt. 


Freitag, 6. März 2015

Serienkritik Sillicon Valley

Eine neue Serie aus dem Hause HBO verspricht hohe Qualität und neue Maßstäbe. Serien sind die neuen Blockbuster, das haben wir nicht zuletzt durch Game of Thrones und Boardwalk Empire erleben dürfen. 
Mit House of Cards hat Netflix eine echte Konkurrenz geschaffen, die dem Streaming Dienst in den USA einen sprunghaften Anstieg der Abonnentenzahlen bescherte. Dabei war sich Netflix dem Erfolg wohl nicht bewusst, da in Deutschland die exklusiven Vermarktungsrechte bei Sky liegen. Von Weitsicht kann man demnach bei der Expansion von Netflix nach Deutschland nicht sprechen. Es bedarf immer der Exklusivvermaktung, wie schon Sat 1 mit dem Kauf der ersten House of Cards Staffel merken musste. Die Quoten lagen konstant im unteren Bereich und weit unter dem Senderschnitt. Zum einen lag es an der schlechten Vermarktung zum anderen an der unsäglichen Ausstrahlung Sonntags weit nach 22 Uhr. Es ist wirklich schade, dass man solch eine hohe Qualität nur noch im Nachtprogramm zu sehen bekommt. Da hilft es auch nicht, wenn das ZDF Mad Men erst nach 5 Jahren ins deutsche Fernsehen bringt. Im Zwangspaytv läuft Staffel 1, im Pay TV beginnt Staffel 5 zur gleichen Zeit. Attraktivität sieht anders aus. Innovationen sind im deutschen Fernsehen nicht zu erkennen. Die Gebühren müssen ja eh bezahlt werden, also bekommt der Zuschauer alte Formate - von der Werbung einmal abgesehen. Das deutsche Fernsehen traut sich nichts mehr zu. Ein Prozess, den ich als Fernsehfan und Serienfan nur schwer nachvollziehen kann und der mich traurig macht - gerade auch im Hinblick auf andere Länder.  Aber sei es, wie es sei. Das hält HBO noch lange nicht ab echte Qualität zu bringen. 
Mit dem Genre einer Comedyserie geht Pay TV Sender nun einen neuen Weg. Dies ist auch bitter nötig, wenn man sich die starke Konkurrenz aus dem Online Streamingangebot von Netflix, Sky Go, Amazon Prime Instant Video oder auch Watchever ansieht. 
Die Serie Silicon Valley wird seit dem 6. April 2014 im Kabelsender HBO ausgestrahlt und ist zudem seit dem 12. November bei Sky Atlantic HD und auf der Plattform Sky Go zu sehen. Mit einem bravourösen Start hat sich die Tech-Comedy Silicon Valley beim amerikanischen Pay-TV-Sender HBO eine zweite Staffel verdient. Mit deutlich besseren Zahlen als vorherige Starts deutet sich eine längere Zukunft für die Comedy an.
Aber worum geht es eigentlich? 
In „Silicon Valley“ dreht sich alles um den bekannten Standort der IT-, High Tech- und Startup-Industrie in den USA, wo Innovation und Erfindungsreichtum und schräge Typen an der Tagesordnung sind. Mike Judge („Beavis and Butt-Head“, „King of the Hill“) entwickelte die Serie, und fungiert zusammen mit Alec Berg („Seinfeld“, „Curb Your Enthusiasm“) als Executive Producer.
Richard, der Hauptcharakter, arbeitet als Softwareentwickler im Silicon Valley bei einem Unternehmen namens hooli. In seiner Freizeit hat er einen revolutionären Kompressionsalgorithmus geschrieben, den sein Chef Gavin Belson ihm für mehrere Millionen abkaufen will. Richard (Thomas Middleditch) entscheidet sich jedoch gegen das Angebot. Hier setzt nun die chaotische Handlung ein. Der Investors Peter Gregory, der ihm anbietet, ein eigenes Start-up zu gründen, um damit mutmaßlich Erfolg zu haben. Gemeinsam mit seinen Mitbewohnern gründet er nach einigen Startschwierigkeiten das Unternehmen „Pied Piper“. Da Pied Piper bei TechCrunch Disrupt - einem Start Up Wettbewerb - angemeldet ist, steht das Team bei der Entwicklung der Anwendung unter starkem Zeitdruck. Hooli arbeitet unterdessen an Nucleus, einer Kopie des Kompressionsalgorithmus von Pied Piper. 
Fünf junge Typen versuchen sich in der kalifornischen Tech-Startup-Szene durchsetzen. Sie sind sonderbar, miserabel gestylt, sozial inkompetent - aber mehr oder weniger genial. Mike Judge verquickt in der HBO-Hitserie treffend und witzig Raubtier-Kapitalismus, Technikkult und Nerd-Klischees. Eine bunte Nerd-Truppe, eine Geschäftsidee, gierig-skurrile Unternehmer, die an bekannte Größen aus der Welt der Zuckerbergs erinnern - "Silicon Valley" spielt sein echtes Vorbild grandios überspitzt nach.
Im Laufe der Dreharbeiten mussten die Produzenten einen tragischen Todesfall verkraften. Christopher Evan Welch, Darsteller des Investors Peter Gregory, verstarb im Alter von 48 Jahren nach einem Krebsleiden.
Eine witzig skurrile Serie verspricht unterhaltsame Abende. Wer immer schon mal hinter die Kulissen einer Unternehmensentstehung schauen wollte und dabei herzlich lachen will, kommt hier auf seine Kosten. Die genialen Nerds erinnern nicht zuletzt an The Big Bang Theory. Die Serie setzt keine neuen Maßstäbe, aber ein lustig lockerer Zeitvertreib ist sie allemal.